Wirtschaftsministerin im Landesvorstand

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Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut MdL mit KPV-Landeschef Klaus Herrmann und Uli Hockenberger MdL

Mit Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut war eine der Leistungsträgerinnen der Landesregierung zu Gast im Landesvorstand der KPV.

Hoffmeister-Kraut machte deutlich, dass sie – aus dem ländlichen Raum kommend – die Stärke auch der nicht-urbanen Bereiche als wesentlichen Pfeiler der wirtschaftlichen Stärke des Landes Baden-Württemberg sieht. Die vielen „Hidden Champions“ aus dem ländlichen Raum sind hierfür ein schlagender Beweis.

Die sich abzeichnenden Änderungen in der Mobilität hin zur E-Mobility sah sie eine Herausforderung, der sich speziell auch die in der Fläche ansässigen Zulieferer stellen müssen und aktuell auch schon stellen. Ihr Ministerium unterstütze diesen Prozess, Baden-Württemberg sei hier auf einem guten Weg.

In einer regen Diskussion mit dem Landesvorstand wurden auch die Folgen der Digitalisierung für die Wirtschaft angesprochen. Während der Breitbandausbau nunmehr an Fahrt gewinnt, wurde hier vor allem auch das Mobilfunknetz als Handlungsfeld identifiziert, hier gibt es noch zu viele Funklöcher. Die Ministerin setzt hier auf die neue Mobilfunkgeneration 5G, wies aber darauf hin, das Verbesserungen hier oft auch mit neuen Funkmasten einhergehen. HIerfür sei nicht überall die Akzeptanz gegeben.

Eine Gesellschaft, in der es wirtschaftlich brummt, hat Flächenbedarf. Ob für Gewerbe- oder für Wohnbauflächen: Es wird immer schwieriger, Flächen am Markt zu bekommen und diese dann auch als Bauland auszuweisen. Nicole Hoffmeister-Kraut kannte dieses Problem von vielen Gemeinden her, Patentlösungen sind hier nicht in Sicht. Bei der Schaffung kostengünstigen Wohnraums begrüßte die Ministerin Regelungen der Kommunen, die bei neuen Bebauungsplänen Festsetzungen aufnehmen, die z.B. für 20% der Wohnflächen  Belegungsbindungen vorgeben.

Der KPV-Landesvorsitzende bedankte sich bei Nicole Hoffmeister-Kraut, die ihre politischen Wurzeln ja auch in der Kommunalpolitik hatte, für die sehr konstruktive und  informative Diskussion.

Im Rückblick berichtete Klaus Herrmann von der KPV-Bundesvertreterversammlung in Braunschweig, wo er neben Oberbürgermeisterin Margret Mergen in den Bundesvorstand gewählt wurde. Auch der in Stuttgart ausgetragene Kommunalkongress fand mit über 100 Teilnehmern positive Resonanz, dieses Format soll wiederholt und ausgebaut werden.

Außerdem  berichtete Herrmann  von Gesprächen mit den CDU-Landräten bzw. Oberbürgermeistern, an denen mit Anette Widmann-Mauz MdB und Minister Thomas Strobl auch namhafte Vertreter aus der Bundes- und Landespolitik teilgenommen haben. Diese Möglichkeit des informellen Austauschs fand gute  Resonanz.

Ulli Hockenberger MdL berichtete aus der Landtagsfraktion. Dort wird noch immer eine „Rückabwicklung“ der Änderung des Auszählverfahren bei den Kommunalwahlen diskutiert. Eine Rückkehr zu d’Hondt ist aber zumindest aktuell nicht verhandelbar.

Die Landestagung 2018 soll voraussichtlich vor den Sommerferien stattfinden, die Terminplanung ist aber noch nicht abgeschlossen.

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