Landesvorstand tauscht sich mit Thomas Strobl aus

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Bei der jüngsten Sitzung des KPV-Landesvorstands stand ein Austausch mit dem CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister Thomas Strobl im Mittelpunkt.

Dabei standen natürlich die Gespräche zu den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen und die aktuelle Lage bei der Flüchtlingsunterbringung im Mittelpunkt. Strobl informierte hier aus erster Hand und nahm auch gleichzeitig die von den kommunalen Mandats- und Amtsträgern rückgemeldeten Erfahrungen zur Kenntnis.

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Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber wurde seit der Übernahme des Innenministeriums durch Thomas Strobl intensiviert. Dies hat auch zur Folge, dass die Anzahl derer, die einer Abschiebungsverfügung freiwillig Folge leisten deutlich zugenommen hat. Dennoch bleibt es sehr schwierig, speziell auch straffällig gewordene Personen abzuschieben.

Die Integration derer, die eine Bleibeperspektive haben, bleibe eine „Herkulesaufgabe“ für die Kommunen, die hierfür die Unterstützung des Bundes und des Landes bedürfen, so der Innenminister.

Als vielerorts noch unterschätzte Zukunftsaufgabe bezeichnete Strobl die Digitalisierung. „Die Digitalisierung verändert die Welt!“ machte er deutlich. Es sei nicht mehr zeitgemäß, für Bagatellhandlungen wie melderechtliche Vorgänge längere Wartezeiten im „Amt“ zuzumuten.  „Es gibt enorme Potenziale, die eine Entbürokratisierung durch Digitalisierung freisetzen könnte. Hier setze ich auf die Kommunalen!“.

Die Mitglieder des Landesvorstands konnten auch eigene Themen anbringen: Die schlechten Ausgangsvoraussetzungen für die Gewinnung von Nachwuchskräften wurde angesprochen. Das Land stellt seine Nachwuchsbeamten deutlich schlechter als das benachbarte Bayern, was zu einer mittlerweise spürbaren Abwanderung qualifizierter Kräfte geführt hat. Vielerorts können deshalb wichtige Stellen deshalb nicht besetzt werden.

Zuvor hatte der KPV-Landesvorsitzende Klaus Herrmann über die Aktivitäten des Landesverbands berichtet. So gab es einen gut besuchten Austausch der CDU-Oberbürgermeister mit dem Innenminister, ähnliche Treffen der Landräte und CDU-Fraktionsvorsitzenden der Land- und Stadtkreise werden folgen.

Außerdem wurden Termine für das Jahr 2017 wurden bekanntgegeben: Der Landesvorstand wird sich am 25. Januar, am 21. März, am 24. Mai und am 11. Juli 2017 in Stuttgart treffen, die KPV-Bundesversammlung wird am 10. und 11. November 2017 in Hannover stattfinden.

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