Roadmap für den Weg zu den Kommunalwahlen 2024

Ulli Hockenberger MdL, Klaus Herrmann, Adrian Sonder und OB Gunter Czisch bei der Sitzung des Landesvorstands der KPV

Bei allen Vorteilen, die Videokonferenzen haben: Sitzungen in Präsenz bringen doch etwas mehr an Diskussionsqualität! Deshalb war der KPV-Landesvorsitzende Klaus Herrmann froh, die Mitglieder des Landesvorstands wieder einmal in der Parteizentrale begrüßen zu können.

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KPV Nordwürttemberg: Austausch zur aktuellen Flüchtlingssituation

Für einen Austausch zur aktuellen Flüchtlingssituation in Baden-Württemberg begrüßte der KPV-Bezirksvorstand Staatssekretär Siegfried Lorek MdL, Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg, in der Bezirksvorstandssitzung am 27. April 2022.

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Generalsekretärin Isabell Huber MdL zu Gast bei der KPV Nordwürttemberg

Der KPV-Bezirksvorstand um den Bezirksvorsitzenden Landrat Dietmar Allgaier begrüßte in seiner Sitzung am 23. März 2022 die Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg Isabell Huber MdL und CDU-Landesgeschäftsführer Adrian Sonder.

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Landesvorstand befasst sich mit Flüchtlingspolitik

Mit Siegfried Lorek MdL, Staatssekretär des Ministeriums der Justiz und für Migration, hat der Landesvorstand der KPV die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik besprochen. Nachdem die Unterbringung originäre Aufgabe der Kommunen ist, gibt es in diesem Bereich viele Berührungspunkte.

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Bezirksvorstand KPV Nordwürttemberg konstituiert sich

Mit seiner konstituierenden Vorstandssitzung startete der Bezirksvorstand am 17. Januar 2022 in die Arbeit. Der Bezirksvorsitzende, Landrat Dietmar Allgaier, begrüßte die Bezirksvorstandsmitglieder herzlich und gab einen kurzen Überblick über aktuelle kommunalpolitische Herausforderungen, insbesondere im Kontext der andauernden Covid-19-Pandemie.

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KPV-Bezirkstag Württemberg-Hohenzollern abgesagt

Der am Donnerstag, 25.11.2021 in Riedlingen (Lkr. Biberach) geplante ordentlichen Bezirkstag der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU im Bezirk Württemberg-Hohenzollern wird aufgrund der sich verschärfenden Corona-Situation abgesagt.

„Natürlich hätten wir nach diesem aufregenden Jahr genug zu besprechen, aber der Gesundheitsschutz geht eindeutig vor“ begründet der Bezirksvorsitzende, der Pfronstetter Bürgermeister Reinhold Teufel diesen Schritt.

Nachdem im Landkreis Biberach am Wochenende vorgezogen die Alarmstufe ausgerufen wurde, wäre ein Festhalten an der Durchführung auch das falsche Signal gewesen.

„Wir sollten uns jetzt auf das konzentrieren, was uns durch die schwierigen Wintermonate helfen kann: Wir müssen die Impfquote erhöhen, um unser Gesundheitssystem zu entlasten und auf vermeidbare Kontakte verzichten“, so Reinhold Teufel. Der nächste ordentliche Bezirkstag werde auf 2022 verschoben – „in der Hoffnung, dass wir uns dann ohne Auflagen und Befürchtungen über die Herausforderungen der Kommunal- und Parteipolitik austauschen können.

CDU-Bezirksparteitag Württemberg-Hohenzollern gegen ablehnende Stimmabgabe bei Bürgermeisterwahlen

Mit großer Mehrheit hat der Bezirksparteitag der CDU in Württemberg-Hohenzollern dem Antrag des KPV-Bezirksvorstands zugestimmt, dem im Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU enthaltenen Prüfauftrag, bei (Ober-) Bürgermeister/innen-Wahlen die Möglichkeit einer ablehnenden Stimmabgabe zu schaffen.

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